Erziehungs-Tipps für Terroristen

Die Möglichkeit der De-Radikalisierung kommt in der österreichischen "Dschihadisten"-Diskussion nicht vor. Dabei könnten just ehemalige Neonazis Hoffnung darauf machen.

Erschienen in Die Furche, 11/9/2014

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Sechsunddreißig Autostunden dauert der Weg von Wien nach Syrien. Über Budapest nach Belgrad, schickt der Routenplaner von Google, weiter nach Sofia und Istanbul, dann quer durch die Türkei. Diesen Weg ist Firas H. gefahren, der 19-jährige Wiener, der sich scheinbar der Terrororganisation IS angeschlossen hat, und von Interpol gesucht wird. Firas ist Österreichs berühmtester "Dschihadist", Zeitungen zitieren seine Facebook-Einträge, er gibt Privatsendern Chat-Interviews, seine Eltern klagen, wie unnahbar, ja unheimlich er wurde.

Unheimlich sind junge Männer wie Firas H. auch dem Rest Österreichs. Legislative und Exekutive müssen deshalb "hart durchgreifen", so der Tenor. Dabei gibt es noch einen anderen Weg, einen, den Google nicht vorschlägt: Den Weg aus der gewalttätigen Szene.

Der Weg in die Terrororganisation

Dass die Internet-Suche nach dieser Möglichkeit erfolglos bleibt, hat einen simplen Grund: Programme oder Hilfestellungen für den Ausstieg aus der extremistisch islamischen Szene gibt es in Österreich keine. Dabei sind junge Menschen, die auf ihrer Suche nach Sinn und Selbstwert, nach Bestätigung und Anerkennung, in gewalttätige Milieus abrutschen, und dort radikalisiert werden, ein bekanntes Phänomen.

"Kann man militanten Extremisten den Weg zurück ebnen? Die Alternative ist, inhaftierte Terroristen in genau die Gesellschaft zu entlassen, für deren Bekämpfung sie verurteilt wurden."

Seit 17 Jahren arbeitet der Innsbrucker Universitätsprofessor Reinhold Gärtner mit genau solchen Jugendlichen. 70 Burschen, die sich als Rechtsextremisten strafbar gemacht haben, mussten bereits auf richterliche Weisung hin seinen 12-stündigen Kurs "NS-Geschichte und Ideologie" absolvieren. Nur zwei davon sind einschlägig rückfällig geworden. "Am Anfang einer extremistischen Kriminalkarriere steht oft die Suche nach sozialer Wärme, einer Gruppe, in der man sich aufgenommen fühlt", weiß der Politologe: "Die Ideologie kommt dann über die Hintertür." Gärtner sieht starke systematische Parallelen zwischen jungen Neonazis und extremistischen Muslimen: "Das sind Jugendliche, die kaum Perspektiven haben. Die Gruppe bietet ihnen eine, wenngleich eine katastrophale." Gärtner ist überzeugt davon, dass Kurse wie seine auch jungen Islamisten einen anderen Blickwinkel auf die Gesellschaft vermitteln könnten. Danach gefragt hat ihn aber noch keine Behörde.

In Österreich, so steht es im aktuellen Verfassungsschutz-Bericht, arbeitet man nämlich nach der "Prämisse, dass Radikalisierungstendenzen primär durch die Arbeit zivilgesellschaftlicher Einrichtungen begegnet werden soll, und Sicherheitsbehörden erst bei Vorliegen strafrechtsrelevanter Tatbestände aktiv werden sollen."

In Deutschland hingegen fühlt sich auch der Staat dafür zuständig, Menschen beim Ausstieg aus der rechtsextremen Szene zu unterstützen. Allein die Bayerische Informationsstelle für Extremismus (BIGE) hat bisher rund 100 Neonazis zu einem erfolgreichen Neustart verholfen. Seit zehn Jahren gibt es die Institution, die zum Innenministerium gehört, aber im Verfassungsschutz angesiedelt ist. Wer sich an die BIGE wendet, bekommt einen eigenen Betreuer zur Seite gestellt, der bei offiziellen Wegen hilft und rund um die Uhr erreichbar ist. "Ein glaubhafter Wille zum Ausstieg muss vorhanden sein", sagt Markus Schäfert, der Sprecher des bayerischen Verfassungsschutzes: "Wer aussteigt, verliert einen großen Teil des privaten Umfeldes. Das ist ein schmerzhafter Prozess, zu dem man niemanden überreden kann." Dabei unterstützen, kann man aber sehrwohl. Konzipiert ist das BIGE-Programm für Rechts-oder Linksextremisten. Ein Ausstiegsprogramm für muslimische Extremisten war bisher noch kein Thema.

Der Weg in die Justizanstalt

Dabei hat auch Bayern seinen Firas H. Der heißt David G., war ebenfalls 19, als er nach Syrien ging, und im Bürgerkrieg starb. Weil die Sicherheitsbehörden seine Ausreise mit dem Flugzeug verhinderten, fuhr er mit dem Auto. Wahrscheinlich über die Route, die Google vorschlägt.

Von Ausstiegshilfe für muslimische Extremisten ist auch in Österreich keine Rede. Im Gegenteil: Die Politik reagiert auf die aktuelle Situation, angepeitscht durch das Entsetzen, das die Brutalität der IS verbreitet, mit einer anderen Routenplanung: Dem Weg ins Gefängnis. Innenministerin Mikl-Leitner will IS-Symbole verbieten, Außenminister Sebastian Kurz den Verhetzungsparagraphen verschärfen. Der grüne Bundesrat Efgani Dönmez fordert ein Verbotsgesetz für radikale islamistische Strömungen. Neun mutmaßlich extremistische Muslime sitzen seit Mitte August in Österreich in Haft, zwanzig zusätzliche "Dschihadisten"-Experten beim Verfassungsschutz sollen dafür sorgen, dass es bald mehr werden.

Um eine Rekrutierung im Strafvollzug einzudämmen, werden Justizwachebeamte immerhin regelmäßig von Verfassungsschützern über aktuelle Radikalisierungs-Erkenntnisse unterrichtet. "Radikale Islamisten werden außerdem auf unterschiedliche Gefängnisse aufgeteilt, so dass sie keine Zelle bilden können", erklärt Dagmar Albegger, die Sprecherin des Justizministeriums. Außerdem prüfe man die islamischen Gefängnis-Seelsorger besonders streng. De-Radikalisierung findet in Österreich aber auch in den Haftanstalten nicht statt.

Der Weg zurück in die Gesellschaft

Wie das ausschauen könnte, zeigt ausgerechnet Saudi-Arabien vor, wo vor zehn Jahren ein Entradikalisierungsprogramm in Gefängnissen startete, das seither mehrere Tausend radikale Extremisten durchlaufen haben. Die Männer werden von Psychologen betreut, müssen sich Diskussionen mit Imamen stellen und kunsttherapeutische Kurse besuchen. Mit 20 Prozent Rückfallrate feiern die Behörden das Programm als Erfolg - obwohl der zuständige Minister selbst beinahe einem Anschlag eines rückfälligen Absolventen zum Opfer gefallen wäre.

Auch in Jemen und Pakistan, Afghanistan und Indonesien gibt es Projekte mit dem gleichen Ziel: Das Bekenntnis zum Gewaltverzicht. Für europäische Standards wäre dieser Anspruch zu niedrig. Es muss darum gehen, Gewalt-und Feindbilder der Extremisten zu verändern. Das versucht etwa das "Zwölf-Punkte-Programm" für Extremisten, das eine Moscheengemeinschaft in Kanada anbietet. Kursinhalte sind Kapitel wie "Die Verbindungen von Judaismus, Christentum und Islam" oder "Andere Religionen: Gemeinsamkeit statt Kampf". Für Reinhold Gärtner der richtige Ansatz: "Man muss den mühsamen, konsequenten Weg der Wissensvermittlung gehen. Mit Verboten schafft man die Ideologie nicht aus der Welt."

Einfach ist es nicht, Menschen, die zu militanten Extremisten geworden sind, den Weg zurück in die Gesellschaft zu ebnen. Aber die Alternative ist, inhaftierte Terroristen irgendwann in genau die Gesellschaft zu entlassen, für deren Bekämpfung sie verurteilt wurden. Oder eben die sechsunddreißig Stunden Autofahrt nach Syrien.